Allgemeine Geschäftsbedingungen

Institut für Persönlichkeit – B & A GmbH, Bayenthalgürtel 40, 50968 Köln,

HRB 73833 (Handelsregister des Amtsgerichts Köln),

nachfolgend „Institut für Persönlichkeit“

 

§ 1 Anwendungsbereich

(1) Leistungen und Angebote von Institut für Persönlichkeit auf den Internetseiten www.upskill.club und www.upskill-club.de erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die Institut für Persönlichkeit mit ihren Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von ihr angebotenen Leistungen auf den Internetseiten www.upskill.club und www.upskill-club.de schließt. Sie gelten auch für alle diesbezüglichen zukünftigen Leistungen oder Angebote an den Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.

(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn Institut für Persönlichkeit ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. 

(3) Die Leistungen und Angebote nach § 1 Absatz 1 und § 2 Absatz 2 dieser AGB richten sich ausschließlich an volljährige Personen. Institut für Persönlichkeit überprüft vom Kunden im up/SKILL-Club eingegebene Informationen nicht auf ihre Richtigkeit und kann daher insbesondere nicht gewährleisten, dass die tatsächliche Identität eines Kunden mit den von ihm angegebenen Daten übereinstimmt. Institut für Persönlichkeit behält sich das Recht vor, für den up/SKILL-Club einen Authentifizierungsmechanismus vorzusehen.

(4) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten unabhängig davon, ob die Buchung des Kunden als Verbraucher (§ 13 BGB) oder als Unternehmer (§ 14 BGB) erfolgt.

(5) Sofern der Kunde durch Verwendung der Dienste und Leistungen von Institut für Persönlichkeit auf den Internetseiten www.upskill.club und www.upskill-club.de Verträge mit Dritten schließt besteht das Vertragsverhältnis ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Drittanbieter. Institut für Persönlichkeit ist hieran weder beteiligt noch wird Institut für Persönlichkeit Vertragspartner solcher Verträge. Eine Haftung von Institut für Persönlichkeit aufgrund oder im Zusammenhang mit solchen Verträgen ist ausgeschlossen.

 

§ 2 Leistungen von Institut für Persönlichkeit 

(1) Institut für Persönlichkeit bietet auf den Internetseiten www.upskill.club und www.upskill-club.de den Kunden die Teilnahme an Live-Online-Seminaren und E-Learnings und erbringt für den Kunden webbasierte Beratungsdienstleistungen. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet Institut für Persönlichkeit dabei nicht die Erbringung eines Werks / Erfolgs. 

(2) Sofern zwischen Institut für Persönlichkeit und dem Kunden im Rahmen der jeweiligen Beratung sogenannte Video-Calls vereinbart werden, sind die vereinbarten Termine verbindlich. Es besteht kein Anspruch auf Übertragung oder Nachholung. Dies gilt nicht, wenn die Hinderungsgründe aus der Sphäre von Institut für Persönlichkeit stammen.

(3) Der Kunde hat die für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen von Institut für Persönlichkeit erforderlichen technischen Voraussetzungen (hinreichende Internetverbindung, Kamera, Mikrofon, etc.) stets zu gewährleisten.

(4) Institut für Persönlichkeit sorgt für eine möglichst hohe Verfügbarkeit des up/SKILL-Clubs. Institut für Persönlichkeit gewährleistet nicht, dass der up/SKILL-Club jederzeit verfügbar und fehlerfrei ist. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf den up/SKILL-Club durch Störungen beeinträchtigt wird, die Institut für Persönlichkeit nicht zu vertreten hat (z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.).

 

§ 3 Zustandekommen von Verträgen

(1) Der Vertragsschluss zwischen Institut für Persönlichkeit und dem Kunden erfolgt über den auf der Unterseite „Werde Mitglied“ (https://upskill.club/subscription-plan/) dargelegten Buchungsprozess. 

(2) Der Beitritt zum up/SKILL-Club ist nur möglich, wenn der Kunde die unter (https://upskill.club/subscription-plan/) abgefragten Daten in der Anmeldemaske übermittelt. Es besteht kein Rechtsanspruch auf eine Mitgliedschaft.

(3) Jeder Kunde darf sich nur einmal registrieren und nur ein Profil anlegen. Die bei Registrierung auszufüllenden Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Im Zuge der Registrierung dürfen keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwendet werden. 

(4) Die bei Abschluss der Mitgliedschaft im up/SKILL-Club übermittelten Daten kann der Kunde im up/SKILL-Club unter „Mein Profil“ jederzeit selbst abrufen, überprüfen und ändern

(5) Eine nachträgliche Änderung der durch den Kunden bei Vertragsabschluss angegebenen Daten ist dem Institut für Persönlichkeit mitzuteilen oder unter „Mein Profil“ vorzunehmen. 

 

§ 4 Zahlungen, Preise, Bedingungen

(1) Die Preise, die von Institut für Persönlichkeit angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Einzelheiten zu den jeweils anfallenden Mitgliedsbeiträgen sind im up/SKILL-Club auf der Unterseite „Werde Mitglied“ aufgeführt. 

(2) Die Zahlung des vertraglich vereinbarten Betrages erfolgt per Kreditkarte, Paypal oder per Rechnung. Die Bezahlung der Leistungen von Institut für Persönlichkeit erfolgt sofort nach Rechnungserteilung. Die Vergütung der Dienste von Institut für Persönlichkeit ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, das Angebot von Institut für Persönlichkeit ist anders lautend. 

(3) Institut für Persönlichkeit stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen). Institut für Persönlichkeit kann dem Mitglied Rechnungen und Zahlungserinnerungen per E-Mail übermitteln. 

(4) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.

 

§ 5 Kündigung, Laufzeit

(1) Der Vertrag hat die die individuell zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit (derzeit 12 Monate). Der Vertrag verlängert sich jeweils um einen Monat, wenn er nicht mit einer Frist von 1 Monat zum Vertragsende gekündigt wird.   

(2) Etwaige freie Kündigungsrechte sind ausgeschlossen.

(3) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. 

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.

 

§ 6 Verzug / außerordentliche Kündigung

(1) Fristen für die Leistungserbringung durch Institut für Persönlichkeit beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei Institut für Persönlichkeit eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei Institut für Persönlichkeit vollständig vorliegen.

(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Institut für Persönlichkeit sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.

(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber Institut für Persönlichkeit in Verzug, ist Institut für Persönlichkeit berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Institut für Persönlichkeit wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen. 

 

§ 7 Erfüllung

(1) Institut für Persönlichkeit wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. Institut für Persönlichkeit ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.

(2) Ist Institut für Persönlichkeit gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von Institut für Persönlichkeit unberührt.

 

§ 8 Verhalten und Rücksichtnahme

(1) Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Vertragspartners gegenüber Institut für Persönlichkeit zu gewährleisten. Institut für Persönlichkeit behält sich vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über Institut für Persönlichkeit und deren Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen.

(2) Der Kunde hat im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit Institut für Persönlichkeit stets respektvoll mit anderen Teilnehmenden/Kunden und Mitarbeitenden von Institut für Persönlichkeit umzugehen. Bei schuldhaften Zuwiderhandlungen ist Institut für Persönlichkeit nach einmaliger Vorwarnung berechtigt, den Zugang des Kunden zu Programm- und Trainingsinhalten von Institut für Persönlichkeit nach billigem Ermessen vorübergehend oder dauerhaft zu sperren beziehungsweise den Kunden von der Teilnahme an Weiterbildungen von Institut für Persönlichkeit auszuschließen. Die vertraglichen Verpflichtungen des Kunden gegenüber Institut für Persönlichkeit bleiben in diesem Fall unberührt.

(3) Der Kunde hat im Rahmen seines Nutzungsverhaltens die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland zu wahren. Folgende Handlungen sind zu unterlassen, auch wenn sie keine konkrete Rechtsverletzung darstellen sollten:

• Versendung von Kettenbriefen; 
• Gleichzeitige oder zeitnahe Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Mitglieder; 
• Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) und / oder 
• anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit). 

(4) Der Kunde gewährleistet, dass Institut für Persönlichkeit überlassene Inhalte (z.B. Fotos) frei von Rechten Dritter sind oder die für die Zwecke des Hauptvertrags erforderlichen Genehmigungen vorliegen. Der Kunde stellt Institut für Persönlichkeit insoweit von jeglicher Inanspruchnahme Dritter frei. Abgebildete Personen auf von dem Kunden im Zuge der Nutzung des up/SKILL-Clubs übermittelten Abbildungen müssen klar und deutlich erkennbar sein. Die Übermittlung von Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Fantasiewesen etc.) ist nicht gestattet.

 

§ 9 Unzulässiges Account-Sharing

(1) Der Kunde ist nicht berechtigt, den von Institut für Persönlichkeit erhaltenen Account beziehungsweise die Logindaten zu Plattformen / Programm- und Inhalten von Institut für Persönlichkeit an Dritte weiterzugeben, es sei denn, Institut für Persönlichkeit hat einer solchen Weitergabe ausdrücklich zugestimmt.

(2) Institut für Persönlichkeit ist berechtigt, den Zugang zu IT-Systemen per IP-Abgleich dauerhaft zu überwachen. Der Einsatz von Technologien, welche die IP-Adresse des Nutzers beim Zugriff auf IT-Systeme sowie Programm- und Trainingsinhalte von Institut für Persönlichkeit verschleiert, sonst wie verfälscht oder anonymisiert (zum Beispiel Tor-Browser), ist verboten. 

(3) Bei schuldhafter Zuwiderhandlung gegen die Verpflichtungen aus Absatz 1 und 2 ist Institut für Persönlichkeit berechtigt, den Account des Kunden zu Systemen von Institut für Persönlichkeit nach billigem Ermessen vorübergehend oder auch dauerhaft zu sperren. Die vertraglichen Verpflichtungen des Kunden gegenüber Institut für Persönlichkeit bleiben in diesem Fall unberührt.

(4) Unerlaubtes Account-Sharing ist eine Straftat, welche Institut für Persönlichkeit zivil- und strafrechtlich verfolgen lässt.

 

§ 10 Verbot der Weitergabe von internen Informationen und Betriebsgeheimnissen

(1) Während der Trainings und E-Learnings von Institut für Persönlichkeit geben andere Kunden unter Umständen persönliche oder betriebliche Informationen preis. Insoweit ist stets und vollumfänglich Stillschweigen gegenüber Externen und Dritten zu bewahren. Eine Verbreitung dieser Informationen ist verboten.

(2) Institut für Persönlichkeit ist berechtigt bei wiederholter schuldhafter Zuwiderhandlung des Kunden dessen Zugänge und Logins zu allen Programmen, Inhalten und Trainings nach billigem Ermessen vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Die vertraglichen Verpflichtungen des Kunden gegenüber Institut für Persönlichkeit bleiben in diesem Fall unberührt.

 

 § 11 Verbot der Störung von Trainings- und Programmabläufen

(1) Dem Kunden sind jegliche Handlungen, die eine Störung beziehungsweise Beeinträchtigung der Trainings- und Programmabläufe von Institut für Persönlichkeit und/oder der Kundenerfahrung anderer Teilnehmer bewirken, untersagt. Dies gilt sowohl innerhalb als auch außerhalb der von Institut für Persönlichkeit zur Verfügung gestellten Weiterbildungsstrukturen. 

(2) Institut für Persönlichkeit ist berechtigt bei wiederholter schuldhafter Zuwiderhandlung des Kunden dessen Zugänge und Logins zu Programmen, Inhalten und Trainings von Institut für Persönlichkeit nach billigem Ermessen vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Die vertraglichen Verpflichtungen des Kunden gegenüber Institut für Persönlichkeit bleiben in diesem Fall unberührt.

 

§ 12 Widerrufsrecht

(1) Verbraucher im Sinne des § 13 BGB steht bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Darüber belehrt Institut für Persönlichkeit den Kunden gesondert. 

(2) Unternehmern (§ 14 BGB) und Kaufleuten (HGB) steht bei Verträgen, die über Fernkommunikationsmittel geschlossen werden, kein Widerrufsrecht zu. Institut für Persönlichkeit gewährt ein solches auch nicht auf vertraglicher Grundlage.

 

§ 13 Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht in Bezug auf die von Institut für Persönlichkeit erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnisse und insbesondere die zur Verfügung gestellten Kurse. 

(2) Absatz 1 gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die Institut für Persönlichkeit nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat. 

(3) Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht vorbehaltlich anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an Institut für Persönlichkeit über.

(4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.

 

§ 14 Haftung

Institut für Persönlichkeit haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Institut für Persönlichkeit nur

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

 

§ 15 Datenschutz und Datensicherheit

(1) Der Kunde versichert, bei der Weitergabe personenbezogener Daten an Institut für Persönlichkeit die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten. 

(2) Sofern Institut für Persönlichkeit für den Kunden Daten im Auftrag (Auftragsverarbeitung) verarbeiten soll, wird darüber eine separat zu vergütende Vereinbarung (schriftlich) zwischen den Parteien getroffen. 

 

§ 16 Schlussbestimmungen

(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von Institut für Persönlichkeit maßgebend.

(2) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen hierdurch nicht berührt. Institut für Persönlichkeit und der Kunde sind verpflichtet, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.

 

AGB Stand: 04.01.2023 © – Vervielfältigung verboten